Spanien ist Weltmeister geworden, mit Fussball zum Einschlafen.
Seit 1970 habe ich jeden Fussball WM Final gesehen, noch keiner war so langweilig wie Spanien – Holland 2010. Eigentlich hat mir die WM 2010 gefallen, die Spiele der Spanier waren allerdings die langweiligsten, vor denjenigen Hollands. So gesehen war von diesem Final wenig zu erwarten. Wenn das spanische Spiel die Zukunft des Weltfussballs ist, dann gute Nacht.

Wenn es ein Element der Schweizerischen Armee gibt, dem ich bei der Armeeabschaffung nachtrauern würde, wäre es die Wehrpflicht. Ich lehne deren Abschaffung daher ab, eher wünsche ich mir die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht.

Wo in der Schweiz ausser im Dienst sind sich alle gleich, werden alle Schichten und (bisher) Männer gleichermassen in einen Topf geworfen und gezwungen, sich miteinander auseinanderzusetzen. Wo, wenn nicht im Militär, lernt mann die Schweiz und ihre Gegenden und Gebräuche kennen, hat mann Kontakt zu Alterskollegen aus der ganzen Schweiz? Das Institut der Dienstpflicht ist mir zutiefst sympathisch, das Pech ist nur, dass die Dienstpflicht heute meistens einen blödsinnigen und unnötigen, nicht in meinem Sinne ausgestalteten Militärdienst betrifft.

Ich sehe massenhaft sinnvolle Einsatzmöglichkeiten für Dienstpflichtige, im Sozial-, Friedens-, Katastrophen-und Umweltdienst, in der Land- und Forstwirtschaft, im Inland wie im Ausland. Die Zivildiensteinsätze weisen in die richtige Richtung. Meine Vision geht in eine Richtung, dass die heutigen Beteiligungsformen in einer allgemeinen Dienstpflicht aufgehen. Männer leisten heute einen übermässigen Beitrag im Bereich der institutionalisierten Dienstpflichten, Frauen leisten überdurchschnittliche Beiträge in der Familienarbeit und der unbezahlten Care economy. Diese Beiträge sollen verallgemeinert und vermehrt auch bewertet werden. Diese Vision ist aber noch nicht ausgereift. vgl. www.allgemeine-dienstpflicht.ch

Das Milizprinzip ist eine der tragenden Säulen der Schweiz und des gesellschaftlichen Zusammenhangs. Das Milizprinzip besteht bei weitem nicht nur in der Armee, sondern durchdringt die gesamte Zivilgesellschaft, von Schulkommissionen, Feuerwehr, Kultur bis natürlich in die Politik. Ich mache mir heute mehr und mehr Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt in der Schweiz, u.a. wegen der Schwächung des gesellschaftlichen Engagements. Früher bestanden vielfältige explizite und implizite Verpflichtungen, um sich im Interesse der Allgemeinheit zu engagieren. So bestanden früher z.B. auf Gemeindeebene Gemeinwerkpflichten, die heute leider ersatzlos weggefallen sind. Bei allen Vorbehalten gegen dem heute bestehenden Militärdienst kann eine Dienstpflicht eine Basis legen für das gesellschaftliche Verständnis, dass nicht alles gratis und selbstverständlich zu haben ist. Dass die gelebte Demokratie nicht nur aus Abstimmen und Steuern bezahlen besteht, sondern dass damit auch weitere Pflichten verbunden sind. Dieses
Verständnis wird als antiliberal gegeisselt, was natürlich zutrifft, insofern bekenne ich mich offen zum Antiliberalismus. Ich bin aber der Meinung, dass ein Ursprung der Grünen Bewegung genau in solchen zusätzlichen Engagements- und Beteiligungsformen besteht. Bildlich gesprochen: Das Grüne Modell ist die Genossenschaft, bei der jedeR Einzelne mitarbeiten muss, nicht die anonyme Aktiengesellschaft.

Aus diesen Gründen wünsche ich mir einen Umbau der Dienstpflicht, und nicht deren Abschaffung. Die GSoA versucht mit dieser Initiative, der heutigen Armee ihre Grundlage zu entziehen. Ich mag sie darin nicht unterstützen.

In Konsequenz führt dieser Vorstoss zu einer Freiwilligen (Rambo)armee oder einer Berufsarmee, beides lehne ich ab, auch wenn dieses Argument hier nicht im Vordergrund steht.

Dank den Ja Stimmen der Grünen (7 Ja, 10 Nein, 5 Enthaltungen) ist der UBS Staatsvertrag angenommen worden.
Hätten alle Grünen Nein gestimmt, wäre der Staatsvertrag in der abschliessenden Abstimmung mit 75 zu 74 Stimmen abgelehnt worden (statt Annahme 81:63, 47 Enthaltungen). Es haben damit mehr Grüne dem Staatsvertrag zugestimmt als Vertreter der SVP (3) und der SP (2) zusammen. Das kann man ja auch mal sagen.

HEMMIGE

s’git teams di würden alletwäge nie,
es wichtigs spil verlüre, wi das hie.
doch üsi jungs vergäbes geng im mei,
wüu si hemmige hei.

si spilte vilech gärn im grund gno guet,
und wüsse s fählt ne nume chli der muet,
doch s’laschtet uf ne wine schwäre stei,
dass si hemmige hei.

was trennt de yb hüt vom fcb,
es isch nid gygi oeris portmonee,
nid streller, huggel, fink, o nid der frei,
s’isch dass si hemmige hei.

me stell sech d wält vor wenes anders wär,
u s’chämt e finalissima derhär,
iz luege mir doch höchstens chli uf d bei,
wüu mir hemmige hei.

und we me gseht was hüt der mannschaft droht,
so gseht me sogar blau, nid nume rot,
und was me no cha hoffe isch elei,
das d basler hemmige hei.

öb meischterschaft öb cup mir hei ke fröid,
am titel, nei mir si am liebschte zwöit,
u doch si mir bi jedem spil derbi,
wüu mir yb-fans si…

(Texter nicht bekannt, merci Albi)

Eyafjallajopküll legte den Flugverkehr lahm und zwang uns, unser Flugverhalten zu hinterfragen. Alle fliegen zu viel. JedeR muss selber wissen, was verantwortet werden kann.
Persönlich wurde ich durch Eyafjallajopküll auf dem falschen Fuss erwischt. Zum ersten Mal seit 10 Jahren hatte ich einen Langstreckenflug gebucht, zum dritten Mal in meinem Leben, und prompt hinderte mich das Flugverbot an der geplanten Heimreise. Ich versuchte zu rekonstruieren, wie viel ich in meinem Leben geflogen bin. Ich komme auf 36 Flüge.
1977:
Zürich – Tromsö
Rovaniemi – Helsinki
Kopenhagen – Zürich
1982:
Luxembourg – San Francisco
New York – Luxembourg
1985:
Bern – London
London – Bern
1990:
Zürich – Las Palmas
Las Palmas – Zürich
1991:
Zürich – Kairo
Kairo – Zürich
1993:
Zürich – London
London – Zürich
1994:
Zürich – Saloniki
Saloniki – Zürich
1999:
Zürich – Chiang Mai
Bankok – Zürich
2001:
Tunis – Tamanrasset
Tamanrasset – Tunis
2006:
Istanbul – Basel
2008:
Genève – Paris
Paris – Genève
Bern – Paris
Paris – Bern
2009:
Bern – Paris
Basel – London
London – Genève
Paris – Bern
Bern – Paris
Paris – Bern
Bern – Paris
Paris – Bern
Zürich – Istanbul
Istanbul – Zürich
2010:
Zürich – New York
New Bern – Zürich

Nein zur Sicherheitsinitiative, ja zum Gegenvorschlag!

Haben wir Sicherheit? Ja, natürlich haben wir Sicherheit! Die Sicherheitslage in unserer Gesellschaft war objektiv noch nie so gut wie heute. Wir haben Sicher-heitsprobleme im internationalen Bereich, wir haben ein weltweites Terroris-musproblem, aber wir haben eine ausgezeichnete Sicherheitslage in der Schweiz und in der Stadt Bern.

Fühlen sich die Menschen in Bern deswegen sicherer? Nein, natürlich nicht! Auch wenn die Zahlen zur Kriminalität insgesamt nicht beunruhigend sind, beunruhigt die Kriminalität die Menschen in dieser Stadt und in der Schweiz trotzdem. Heute werden andere Anforderungen gestellt an die Sicherheit als vor 20, vor 50 oder vor 100 Jahren. Dem müssen wir Rechnung tragen.

Zwar haben wir nicht mehr Mord und Totschlag, als wir vor 20 Jahren hatten. Wir haben sogar vier mal weniger Verkehrstote, als wir sie vor 40 Jahren hatten! Wir haben aber viele Delikte neu unter Strafe gestellt, die früher nicht strafbar waren. Gewalt in der Familie und unter Ehegatten wurde 2004 neu unter Strafe gestellt, aber nicht nur das. Gewaltdelikte in der Familie werden tatsächlich auch strafrechtlich verfolgt. Wir haben erkannt, dass die Gewalt nicht so sehr nur im dunklen Wald lauert, sondern oft in den eigenen vier Wänden. Gewaltdelikte erfolgen viel öfter innerhalb des Bekanntenkreises, als wir denken. Wir haben zwar nicht mehr häusliche Gewalt, als wir sie vor 50 Jahren hatten, da bin ich mir sicher. Aber heute wird häusliche Gewalt verfolgt, im Gegensatz zum Zustand vor 20 Jahren. Heute werden viele Polizeikräfte für Dinge gebunden, für die es vor 20 Jahren keine Polizei brauchte. Insgesamt sind wir in allen Bereichen sensibler geworden gegen Gewaltanwendung, gegen Menschen, gegen Tiere, wo und wann auch immer sie sichtbar wird. Wir sind auf dem Weg zu einer gewaltfreien Gesellschaft – und das ist gut so!

Woher kommt dieser Gedanke von der gewaltfreieren Gesellschaft, abgesehen von der persönlichen Erfahrung und Betrachtung? Für mich einleuchtend ist die Theorie, welche als Grundlage der gewachsenen Sensibilität gegenüber körperlichen Gewalt die „Sakralisierung der Person“ bezeichnet, also die Heiligung der menschlichen Person. Die Unversehrtheit der menschlichen Person in jeder Hinsicht geniesst heute den höchsten Schutz, und in dieser Unversehrtheit oder eben in der Heiligung der menschlichen Person kann letztlich das Leitprinzip für unser gesamtes Strafrecht erblickt werden.

Deshalb wird Gewalt heute mehr geächtet als je in einer Epoche der Menschheit. Deswegen behaupte ich weiterhin, dass wir uns in Richtung einer gewaltfreien Gesellschaft bewegen.

Das führt auch dazu, dass wir mehr tun müssen als je zuvor, um den Menschen in unserer Stadt Sicherheit zu vermitteln – Sicherheit vor unerwünschter Gewalt. Unabhängig von der aktuellen Kriminalstatistik: die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wollen, dass wir mehr für ihre Sicherheit tun. Und wir wollen das auch tun, denn es ist die erste und vornehmste Aufgabe der Politik, den Menschen Sicherheit zu vermitteln und die Ängste zu nehmen. Wir sollen dafür nicht mehr Polizeikräfte einstellen, nur damit wir sie in der Statistik haben. Wir wollen, dass Polizeikräfte gezielt dann und dort präsent sein sollen, wenn sie auch beansprucht werden, d.h. vor allem nachts und da vor allem am Wochenende. Wir kennen die Orte, wo sich die Menschen unsicher fühlen. Wir wollen gegen diese Angsträume vorgehen. Wir wollen, dass sich die Menschen an diesen Orten wieder sicherer fühlen, also z.B. auch in Bahnhofnähe. Da liegt die Stärke des Gegenvorschlags des Gemeinderats. Nicht ein undifferenziertes Verteilen von Polizeistunden mit der Giesskanne, sondern gezielte Massnahmen dorthin, wo es sie braucht! Dazu gehören zusätzliche Polizeipräsenz an diesen neuralgischen Punkten, dazu gehört aber auch der Ausbau von PINTO im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtungsweise.

PINTO will den öffentlichen Raum als Begegnungs- und Aufenthaltsmöglichkeit für alle Bevölkerungsgruppen offen halten. Es fordert alle Benutzerinnen und Benutzer des öffentlichen Raums auf, Verhaltensregeln einzuhalten, damit die Parkanlagen, Plätze und Strassen ihre Attraktivität behalten. Die PINTO-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sprechen Menschen an, die in der Öffentlichkeit durch störendes Verhalten auffallen, und fordern sie auf, ihr Verhalten anzupassen. Sie nehmen den Kontakt zu den Konfliktparteien auf, hören zu und helfen im Gespräch, Kompromisse auszuhandeln. Bei wiederholten Missachtungen der kommunizierten Regeln und in kritischen oder gewalttätigen Situationen wird die Stadtpolizei gerufen. PINTO ist die präventive Ergänzung zur Polizeiarbeit. Erst beides zusammen wirkt nachhaltig.

Wir lehnen daher die pauschale und undifferenzierte Initiative ab, sagen aber ja zum Gegenvorschlag.

Das Ja zum Minarettverbot ist für mich eine riesige Ueberraschung und Enttäuschung. Die Politik hat es nicht geschafft, der Stimmbevölkerung die offenbar vorhandenen diffusen Aengste zu nehmen. Damit hat die Politik in einer ihrer wichtigsten Aufgaben versagt: der Bevölkerung Aengste zu nehmen und Lebensmut zu schenken.

Das klare Ja zum Minarettverbot kam völlig überraschend. Die Umfragen liessen ein anderes Ergebnis erwarten. Das heisst: die Umfragen waren falsch, die Forschungsinstitute haben krass versagt. Da ärgert es besonders, wenn der Chefvolksbefrager dann am Sonntag den ganzen Nachmittag lang noch seine Analysen im TV präsentiert. Denn die Umfrageergebnisse waren für den Abstimmungsverlauf mitverantwortlich. Hätten die Umfragen auf dieses Ergebnis hingewiesen, hätte eine aktive Gegenkampagne noch aufgebaut werden können. Der sehr hohen Mobilisierung der Minarettgegner hätte zudem eine stärkere Mobiliserung der Initiativgegner gegenübergestellt werden können.

Die Minarette waren kaum das Problem, denn Minarette gibt es praktisch keine in der Schweiz und schon gar nicht solche, die stören. Es gab in der Schweiz bisher kaum Minarette und wird in Zukunft auch kaum Minarette geben, mit oder ohne Verbot. Auch bei einem Nein zur Initiative hätten die Muslime in der Schweiz kaum weitere Minarettptojekte lanciert. Es ging in dieser Abstimmung um den Islam, um Aengste vor dem Unbekannten. Es ist Aufgabe der Politik, diese Aengste der Bevölkerung aufzunehmen und ihr die Zuversicht zu geben. Das ist uns offensichtlich in dieser Abstimmung nicht gelungen. Das Abstimmungsergebnis ist daher ein Versagen der Politikerinnen und Politiker. Wir sind dringend aufgefordert, die Aegste der Bevölkerung ernst zu nehmen.

Wie weiter? Offensichtlich besteht ein erhebliches Informationsdefizit. Wo es keine Muslime gibt, wurde die Initiative klar angenommen, wo es eine grössere muslimische Gemeinschaft gibt, wurde sie abgelehnt. Im versteckten gären offensichtlich unbearbeitete Aengste vor dem Unbekannten. Diese Aengste müssen durch mehr Information bearbeitet werden. Die Initianten haben sich z.B. damit gebrüstet, noch nie in ein islamisches Land gereist zu sein. Oder waren sie äm Aend schon in Hurghada tauchen oder in Djerba baden und haben nicht gemerkt, dass sie sich in einem islamischen Land befinden?
Immigration hat es in der Schweiz immer gegeben, Fremdenhass vermutlich auch. Die ImmigrantInnen haben sich dann immer integriert und haben die Schweiz in jeder Hinsicht bereichert. Die entstandene Vielfalt und Offenheit macht den Charme und die Kraft der Schweiz aus.
Bei dieser Initiative ging es mehr um Symbolisches als um Konkretes (wie übrigens auch bei der Waffenexportinitiative). Konkret ändern wird sich nicht viel. Minarette gab es früher keine und hätte es so oder so auch in Zukunft nicht gegeben. Bleiben wird der erratische Satz in unserer Verfassung als Erinnerung an einen schwierigen Abstimmungssonntag.