Unter diesem Motto fand am Dienstag, 9. August, auf der Grossen Schanze die gemeinsame Wahlkampflancierung von Hans Stöckli und Alec von Graffenried statt, mit dabei waren auch Ursula Wyss, Roland Näf und Blaise Kropf. Vor zahlreichen Medienschaffenden legten die beiden dar, warum weite Kreise der Bevölkerung des Kantons Bern seit der Wahl von Adrian Amstutz nicht mehr im Ständerat vertreten sind. Weiter legten sie dar, wie sie den verloren gegangenen Sitz von Simonetta Sommaruga zurückerobern wollen. Alec hob insbesondere hervor, dass im Stöckli lösungs- und sachorientierter politisiert werde, was ihm als Brückenbauer definitiv mehr entspreche, als die Parteipolitik im Nationalrat, welche manchmal mehr Probleme schaffe, als Lösungen aufzeige. Ausserdem werden in der nächsten Legislatur zahlreiche Weichenstellungen vorgenommen, welche klare ökologische und soziale Lösungen erfordern; sei dies jetzt bei der zukünftigen Energiepolitik; Finanzierung der Sozialwerke; Überführung der momentanen Wegwerfwirtschaft auf eine ressourceneffiziente “Kreislaufwirtschaft” oder auch im Umgang mit der EU. Dafür brauche es mehr Ausgewogenheit im Ständerat, welcher traditionellerweise eher bürgerlich besetzt ist, und darum müsse er, Alec, als offener und diskussionsbereiter Politiker am 23. Oktober in den Ständerat gewählt werden.

Alec und Hans Stöckli

Ursula Wyss, Alec, Hans Stöckli, Roland Näf und Blaise Kropf (v.l.n.r.)

Interview

Grüne streben vierten Nationalratssitz an

Dies war das Schlagwort der Medienkonferenz anlässlich des Startschusses zur Wahlkampagne für die National- und Ständeratswahlen der Grünen Kt. Bern. Neben Alec waren Blaise Kropf, Franziska Teuscher und Aline Trede, für die Jungen Grünen, ebenfalls im Botanischen Garten. Die ökologische Wende sei je länger je unausweichlicher, betonte Franziska Teuscher. Dies hätte mittlerweile auch die politische Mitte begriffen. Trotzdem brauche es die Grünen, damit diese Themen nach dem Wahlkampf nicht wieder einfach unter dem Tisch liegen blieben. Es sei ihm bewusst, dass es dafür eine starke Mobilisierung brauche, da die grüne Konkurrenz in den letzten 4 Jahren beträchtlich grösser geworden sei, unterstrich Blaise Kropf. Aline Trede legte vorwiegend dar, wie die Jungen Grünen, auch infolge mangelnder finanzieller Mittel, ihre Wahlkampagne durchführen wollen. So seien diverse Aktionen, wie etwa Speed-Sammelaktionen entlang der Aare auf dem Gummiboot oder Stammtischdiskussionen in verschiedenen Beizen geplant.
Alec zeigte vor allem die Erfolge der Grünen während der letzten Legislatur auf. Zu nennnen sind hier z.B. das Ausstiegsszenario des Bundesrates in der Atomfrage oder etwa die starke Aufweichung des Bankgeheimnisses. Weiter hob er hervor, dass man gerade im Ständerat eben nicht mit einfachen Parteiparolen auf komplexe Fragen antworten könne, sondern schwierige Fragen ausgereifte Lösungen erforderten. Solche Lösungen seien im Ständerat einfacher zu finden und deshalb möchte er am 23. Oktober ins Stöckli gewählt werden.

Medienkonferen im Botanischen Garten Bern

Franziska Teuscher und Alec von Graffenried

Aline Trede

Was ist passiert? Bekannt geworden sind in diesem Sommer die Umstände, die mit der Ernennung des neuen Armeechefs verbunden waren. Möglicherweise waren diese Umstände schon früher bekannt, wurden aber erst jetzt publik. Es ist möglich, dass die dem Strafverfahren gegen Roland Nef zugrunde liegenden Ursachen dazu führen, dass Nef als Chef der Armee untragbar ist. Es ist möglich, dass Bundesrat Schmid die Umstände ungenügend abgeklärt hat und damit einen Fehler begangen hat. Es ist Sache des Bundesrats und der zuständigen parlamentarischen Kommission abzuklären, was genau vorgefallen ist. Gestützt auf gesicherte Erkenntnisse sind die nötigen Schlüsse zu ziehen. Allerdings befinden wir uns im Sommerloch, Bundesrat und Parlament sind in den Ferien, das bedeutet, dass die Zeit ätzend langsam vorbeigeht und die aufgescheuchten und unterbeschäftigten Medien nicht abwarten können, bis die ordentlichen Entscheidverfahren in Gang kommen. Es ist Grillsaison. Die Lust, das erstbeste Opfer im Sommerloch zu grillieren, ist mir unheimlich. Die Unfähigkeit der Institutionen, darauf zu reagieren, macht mir Angst.

Ich erinnere mich an die Pelzmantelaffäre von Peter Aliesch. Soweit ich mich erinnern kann, blieb von den Vorwürfen gegen Aliesch bis zum Schluss nichts mehr übrig. Er hatte sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe jedoch so ungeschickt gewehrt, dass er Amt und Ehre verlor. Die verlorene Ehre? Heinrich Böll ist gestern vor 23 Jahren gestorben.

Cornelia Häfliger &
Alec v.Graffenried, Bern

Link zum Artikel: http://www.ebund.ch/artikel_37948.html