Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für alle.
Konrad Adenauer, erster deutscher Bundeskanzler
Was “der Alte” Konrad Adenauer treffend über Europa sagte, ist auch heute für uns noch von Bedeutung. Nach zwei Weltkriegen waren die Befürchtungen gross, dass die europäischen Staaten von ihrer Vergangenheit eingeholt würden, und neue Konflikte den fragilen Frieden bedrohen würden. Winston Churchill und Harry Truman gingen jedoch als Visionäre mutig voran und sahen die “Vereinigten Staaten von Europa” in ferner Zukunft.
1952 wurde mit der Gründung der Montanunion durch Deutschland, Frankreich Italien und die Benelux-Länder der Grundstein für die Realisierung dieses Traums gelegt. In den folgenden Jahrzehnten entwickelte sich die anfängliche “Wirtschaftsgemeinschaft” zur Europäischen Union. Sukzessive erweiterte sich das neue Staatengebilde. Die acht osteuropäischen Staaten, die eben erst der Fuchtel des Kommunismus entkommen waren, setzten grosse Hoffnung in eine EU-Mitgliedschaft. Sie wurden nicht enttäuscht. Der wirtschaftliche Aufschwung liess nicht lange auf sich warten. Kein Wunder zogen Rumänien und Bulgarien bald nach.
Die Schweiz und die EU: zwischen Notwendigkeit, Hoffnung und Traum
Doch auch die Beziehungen der Schweiz zur Europäischen Union lassen sich unter diesem Gesichtspunkt betrachten. Spätestens mit der Ablehnung der Volksinitiative “Ja zu Europa” 2001 musste die Schweiz ihr Verhältnis zur Europäischen Union neu definieren. Dabei hat sie sich für den bilateralen Weg entschieden. Niemand bestreitet heute ernsthaft die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit mit unserer wichtigsten Handelspartnerin. Ohne die bilateralen Abkommen hätten wir in den vergangenen Jahren wohl kaum das erlebte Wirtschaftswachstum gehabt.
Noch immer habe ich die Hoffnung, dass die Schweizerinnen und Schweizer am 8. Februar 2009 ihre Verantwortung wahrnehmen. Ein Nein zur Weiterführung der Personenfreizügigkeit und deren Ausdehnung auf Rumänien und Bulgarien hätte nämlich aufgrund der Guillotine-Klausel die Kündigung der gesamten Bilateralen I zur Folge. Ein Nein wäre aber auch ein unmissverständliches Zeichen an die EU und würde die Glaubwürdigkeit der Schweiz für weitere Verhandlungen markant beeinträchtigen. Setzen wir den bilateralen Weg also nicht leichtsinnig aufs Spiel.
Persönlich gehe ich einen Schritt weiter und gebe mich – ganz im Sinne von Churchill und Truman – dem Traum hin, dass die Schweiz eines Tages zur EU gehören wird und ihren Teil zum grössten Friedensprojekt Europas beitragen wird.
