Wahlversprechen sind mir etwas unheimlich… Werden Sie Road pricing einführen? Werden Sie die Kulturausgaben erhöhen? Werden Sie die Stadtpolizei kantonalisieren? Wo werden Sie Land einzonen, um Wohnungen zu bauen? Antwort: ich werde gar nichts. Ein Gemeinderat ist in den wenigsten Fällen zuständig, selber und allein zu entscheiden. Ich glaube an politische Prozesse. Lösungen sind unter Einbezug der Betroffenen zu erarbeiten. Betroffene zu Beteiligten machen! Lösungen, die in einem partizipativen Prozess erarbeitet werden, finden später auch mehr Zustimmung. Wenn ich in Bern etwas verbessern will, dann das politische Klima. Ich will beitragen, dass Lösungen vermehrt miteinander erarbeitet statt gegeneinander durchgezwängt werden. Das ist das, was Bern aus meiner Sicht zur Zeit nötig hat. Ist das konkret genug?
nun ja, es widerspricht auf jeden Fall der gängigen Meinung bzw. Handhabung, dass Politiker die Interessen ihrer Wähler vertreten sollen. Welcher Politiker macht dies eigentlich noch nach seiner Wahl?
Ich wähle gerne die Person, die am nächsten an mein Entscheidungsprofil herankommt. Wenn jemand dann gar nichts zu diesem Thema sagt, wie soll ich ihn/sie dann überhaupt einordnen; nach Parteizugehörigkeit? Wohl kaum sinnvoll.
Aber auf den Punkt gebracht: Wahlversprechen gelten wohl als Handlungsversprechen und solche sind im Gemeinderat durchaus nicht so wichtig. Das hingegen spricht jedoch gegen die Kompetenz des Gemeinderates, überhaupt etwas auf die Beine zu stellen…
Lieber Arnold, als ich sehe das nicht so – mir ist es sympathisch, wenn ein Kandidat nicht gleich das Blaue vom Himmel verspricht und ehrlich dazu steht, dass auch im Gemeinderat einer alleine eben nichts verändern kann – in dem Sinne ist Alec v.Graffenried für mich halt schon der ehrlichste Gemeinderat – und das ist wohl das, was wir am meisten brauchen…
konkret genug ? ja und nein – nein, wahlversprechen sind schlussendlich auch qualitätsschwerpunkte, nach denen ich einen gemeinderatskandidaten auch noch nach vier jahren messen kann und darf… ja, gerade das beispiel wohnungsbau und verkehr zeigt deutlich auf, dass es starke lösungsmacherInnen braucht, die ganzheitlich und parteiunabhängig an städtebauliche fragen herangehen können…